Datenschutz

Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ist der SPD-Bundestagsfraktion wichtig. Wir gehen mit den Daten von Nutzer*innen sorgfältig um und sorgen für  Datensicherheit. Die SPD-Bundestagsfraktion beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutz- sowie des Telemediengesetzes und wird personenbezogene Daten der Nutzer*innen nur in dem in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang erheben und verarbeiten.

Durch die Registrierung erklären die Nutzer*innen in Bezug auf die in dieser Datenschutzerklärung bezeichneten Datenverarbeitungsvorgänge ihr Einverständnis dahingehend, dass wir ihre personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten und nutzen dürfen.

Die Nutzer*innen können ihr Einverständnis jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann per E-Mail an neuegerechtigkeit@spdfraktion.de erfolgen. An diese E-Mail-Adresse können auch Anfragen über die zur Person gespeicherten Daten gerichtet werden.

1. Art und Umfang der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten erhebt und verarbeitet die SPD-Bundestagsfraktion, wenn die Nutzer*innen sich registrieren. Weiterhin werden in einem bestimmten Umfang Daten gespeichert, die bei der Nutzung der Dienste der SPD-Bundestagsfraktion anfallen. Darüber hinaus werden die von den Nutzer*innen nach der Registrierung verfassten Beiträge auf den Servern elektronisch gespeichert, um die Daten (sogenannte Inhaltsdaten) für Dritte abrufbar zu machen.

2. Art und Umfang der Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten

a) Bestandsdaten

Personenbezogene Daten erhebt und verarbeitet die SPD-Bundestagsfraktion dann, wenn die Nutzer*innen sich bei zukunftsideen.spdfraktion.de registrieren und das Angebot nutzen. Wenn sich Nutzer*innen registrieren wollen, werden von ihnen folgende Daten erfragt: eine E-Mail-Adresse, ein Benutzername sowie ein Passwort (das Passwort ist zu keinen Zeitpunkt im Klartext sichtbar und wird verschlüsselt gespeichert).

Die vorgenannten Daten sind die Bestandsdaten. Die Bestandsdaten der Nutzer*innen benötigt die SPD-Bundestagsfraktion, um die Benutzerkonten zu verwalten und die Nutzer*innen, soweit erforderlich, kontaktieren zu können. Die SPD-Bundestagsfraktion empfiehlt, bei der Wahl des Benutzernamens und auch mit Blick auf die jeweilige E-Mail-Adresse zu prüfen, ob die Nutzer*innen ihren bürgerlichen Namen oder sonst einen Namen oder eine E-Mail-Adresse verwenden wollen, die es Dritten erlaubt, auf ihre Identität zu schließen.

b) Nutzungsdaten / Nutzungsprofile / Cookies

Nutzer*innen können die Website zukunftsideen.spdfraktion.de grundsätzlich ohne die gesonderte Angabe personenbezogener Daten einsehen. Jedoch fallen bei der Nutzung einige Daten an. Hinsichtlich solcher Daten gilt Folgendes:

aa) Wenn die Webseiten von zukunftsideen.spdfraktion.de durch registrierte Nutzer*innen oder einfache Internetnutzer*innen besucht werden, speichert die SPD-Bundestagsfraktion dabei bestimmte Daten in sogenannten Logfiles. Ein Logfile besteht aus der IP-Adresse, dem Beginn und dem Ende des Besuchs auf den Seiten, der übermittelten Datenmenge und den Unterseiten, die auf zukunftsideen.spdfraktion.de aufgerufen wurden. Die Logfiles erhebt und speichert die SPD-Bundestagsfraktion zum einen aus Sicherheitsgründen, um Fälle des Missbrauchs unseres Dienstes nachvollziehen zu können. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang die IP-Adresse gespeichert, wenn die Nutzer*innen einen Beitrag auf der Seite leisten.

bb) Durch die Logfiles gewinnt die SPD-Bundestagsfraktion zum anderen Erkenntnisse darüber, wie der Dienst genutzt wird. So erfährt die SPD-Bundestagsfraktion zum Beispiel, welche Seiten besonders beliebt sind, zu welchen Zeiten die Nutzung des Dienstes besonders intensiv ist, wie die Navigation innerhalb des Dienstes verläuft etc. Die Ergebnisse dieser Analyse liegen am Ende in statistischer Form vor und sind anonym. Die SPD-Bundestagsfraktion nutzt die Ergebnisse zur technischen und redaktionellen Optimierung des Dienstes. Das heißt zum Beispiel, dass die SPD-Bundestagsfraktion nicht weiß, welches Nutzungsverhalten eine konkrete Nutzerin oder ein konkreter Nutzer bevorzugt, sondern nur, dass es irgendeine Nutzerin oder irgendeinen Nutzer gibt, die/der ein solches Nutzungsverhalten hat. Die SPD-Bundestagsfraktion hat keine Handhabe und kein Interesse, Nutzer*innen auf der Grundlage einer IP-Adresse als Individuum zu identifizieren.

Der Datensammlung, -speicherung und -verwendung nach dieser Ziffer 1. b) und bb) können Nutzer*innen im Übrigen jederzeit widersprechen.

cc) Im Rahmen der Webseiten von zukunftsideen.spdfraktion.de werden überdies Cookies verwendet. Durch diese Cookies fließen der SPD-Bundestagsfraktion die Log-in-Daten, Informationen zu Ihrem Browsertyp und dessen Version, dem Datum und der Zeit des Besuchs bei zukunftsideen.spdfraktion.de sowie die Cookie-Nummer zu. Dieser Einsatz von Cookies im Rahmen der Registrierung sowie im weiteren Verlauf des Dienstes ermöglicht es, Nutzer*innen zu erkennen, wenn Sie nach einer Session das Internetangebot erneut besuchen. In den gesetzten Cookies werden keine personenbezogenen Daten gespeichert. Die Cookies dienen lediglich zur Aufrechterhaltung der aktuellen Online-Sitzung.

c) Inhaltsdaten

Nach Freischaltung des Benutzerkontos haben die Nutzer*innen die Möglichkeit, aktiv Beiträge zu verfassen, zu kommentieren etc. Die Informationen, die dabei individualisiert auf die Nutzer*innen, ihre Interessen, Meinungen und so weiter schließen lassen können, sind personenbezogene Daten, die gespeichert werden müssen, um die Informationen, wie von den Nutzer*innen gewünscht, im Internet abrufbar zu machen.

Ob Nutzer*innen Beiträge posten, ist allein Ihre Entscheidung. Dabei sollten von ihnen die Folgen der dem Internet eigenen Öffentlichkeitswirkung bedacht werden. Dies gilt insbesondere für den gewünschten Benutzernamen, der in Verbindung mit den Kommentaren steht (siehe unten).

3. Weitergabe von Daten an Dritte / Öffentlichkeit der Inhaltsdaten

a) Weitergabe

Die SPD-Bundestagsfraktion gibt Daten von Nutzer*innen nur dann an Dritte weiter, wenn und soweit dies zur Durchsetzung ihrer Ansprüche und Rechte notwendig ist, es sich um Anfragen von behördlichen Organen, insbesondere von Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden, handelt und die Weitergabe zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist und/oder die SPD-Bundestagsfraktion anderweitig gesetzlich dazu verpflichtet ist.

b) Öffentlichkeit

Die Beiträge und Kommentare werden auf zukunftsideen.spdfraktion.de öffentlich und insofern “weitergegeben” – das ist schließlich Sinn des Online-Dialogs.

4. Links zu anderen Websites

zukunftsideen.spdfraktion.de enthält Links zu Websites anderer, mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht verbundener Anbieter. Nach dem Anklicken des Links haben wir keinen Einfluss mehr über die Verarbeitung etwaiger mit dem Anklicken des Links an den Dritten übertragener Daten (wie zum Beispiel der IP-Adresse oder der URL, auf der sich der Link befindet), da das Verhalten Dritter naturgemäß der Kontrolle der SPD-Bundestagsfraktion entzogen ist. Für die Verarbeitung solcher Daten durch Dritte kann die SPD-Bundestagsfraktion daher keine Verantwortung übernehmen.

5. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung

Auf schriftliche oder in Textform kommunizierte Anforderung gibt die SPD-Bundestagsfraktion jederzeit darüber Auskunft, welche persönlichen Daten über die Nutzer*innen gespeichert sind. Eine Löschung des Benutzerprofils können die Nutzer*innen per E-Mail an neuegerechtigkeit@spdfraktion.de verlangen.

6. Sicherheit

Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten der Nutzer*innen vor Verlust, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. In jedem Fall haben nur berechtigte Personen Zugang zu den personenbezogenen Daten, und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist.

7. Benachrichtigungen

a) Benachrichtigungen von uns an Sie

Mit ihrer Registrierung akzeptieren die Nutzer*innen, dass die SPD-Bundestagsfraktion sie anlassbezogen über wichtige Ereignisse auf dieser Plattform per E-Mail informieren darf. Nutzer*innen können dem jederzeit per E-Mail an neuegerechtigkeit@spdfraktion.de widersprechen.

Zudem haben die Nutzer*innen die Möglichkeit, bei der Registrierung ihre Einwilligung zu erteilen, dass sie per E-Mail über die Arbeit des »Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit« und der SPD-Bundestagsfraktion informiert werden und Einladungen zu Veranstaltungen der Fraktion erhalten. Nutzer*innen können dem jederzeit per E-Mail an neuegerechtigkeit@spdfraktion.de widersprechen.

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