Interview mit Andrea Nahles im vorwärts

„Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunzieren, grundsätzlich hinterfragen“, fordert die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles im Interview mit dem vorwärts.

Andrea Nahles, woran ist die SPD bei der Bundestagswahl gescheitert?

Das ist eine große Frage, auf die es nicht die eine Antwort gibt. Die wichtigste Erkenntnis ist, dass wir kein klares Profil haben. Noch in den letzten Tagen vor dem Wahltag habe ich gemerkt, dass selbst viele der eigenen Genossen nicht genau wussten, wofür wir stehen. Ich sage – auch ganz selbstkritisch: Wir haben zu viel über Details und zu wenig über das große Ganze gesprochen. Was ich besonders bitter finde, ist das nach wie vor große Vertrauensproblem. Das haben wir schon 2013 analysiert. Und 2009 war es ganz offensichtlich. Wir haben bei den gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmern viel Vertrauen zurückgewonnen, haben es aber noch nicht geschafft in großem Maße Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen, die sich schon vor einigen Jahren enttäuscht von der SPD abgewandt haben. Und ehrlicherweise gehört auch dazu, dass Sturzgeburten bei der Auswahl von Kanzlerkandidaten nicht hilfreich sind. Umso wichtiger ist jetzt, dass wir die Kommunikation, die dialogischen Formate, die wir punktuell im Wahlkampf und im vergangenen Jahr gesetzt haben, konsequent weiterführen und nicht abbrechen lassen.

Wie soll das aussehen?

In der Fraktion haben wir uns gerade darauf verständigt, die direkten Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern, die Tür-zu-Tür-Aktionen aus dem Wahlkampf, im November fortzusetzen. Unser Signal soll sein: Wir verkriechen uns nicht, sondern gehen wieder raus und hören zu. Wir fragen: Was ist euch wichtig? Worum sollen wir uns kümmern? Wie soll die Zukunft aussehen? Das ist auch eine Reaktion auf diese Vertrauenskrise.

Sie haben auch fehlende Emotionalität und Empathie in der SPD bemängelt. Ist das mit Martin Schulz an der Partei-  und Ihnen an der Fraktionsspitze nicht behoben?

Martin Schulz ist emotional und nahbar. Das ist ein großer Vorteil und hat auch eine Unterscheidbarkeit zu Frau Merkel hergestellt. Aber mit Mangel an Emotionalität meinte ich nicht den Spitzenkandidaten – und möglicherweise auch nicht die neue Fraktionsvorsitzende (lacht). Sondern ich meine damit die Art, wie wir Politik transportieren. Wenn man ehrlich ist, haben wir im Wahlkampf viel Zahlenhuberei betrieben und teilweise viel zu technisch geredet. Ob das Rentenniveau nun bei 48 Prozent liegt oder die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen bei 21 Prozent – damit können viele kaum etwas anfangen. Wir müssen wieder lernen, so zu reden wie an den ­Küchentischen zu Hause und in der ­Kaffeepause im Büro.

Welche Rolle wird die Bundestags­fraktion im Erneuerungsprozess der SPD spielen?

Die Erneuerung der SPD ist ein gemeinsamer Prozess. Wir sind die Stimme der ­sozialen Gerechtigkeit und werden der neuen Regierung auf die Finger schauen, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer wieder einbringen. Wir werden möglichst schnell mit Debattenbeiträgen auf dem Platz sein. Wir dürfen nicht bei der Analyse stehenbleiben. Diesen Fehler haben wir 2009 und 2013 gemacht. Wir müssen die Analyse direkt überführen in Handeln. Von herausragender Bedeutung sind für uns Antworten auf die großen Fragen: Wie wollen wir die digitale Wirtschaft gestalten, unseren Sozialstaat erneuern, Migration und Integration steuern? Und wie stellen wir uns als die Europapartei konsequent auf?

Wie wird die Rollenverteilung ­zwischen Ihnen als ­Fraktionschefin und Martin Schulz als Partei­vorsitzendem aussehen?

In der großen Koalition war das Parlament nicht mehr der entscheidende Ort für die großen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien. Das Parlament wird jetzt wieder eine andere Bedeutung bekommen – auch als Ort der politischen Aktion, des politischen Wettbewerbes, der klaren Alternativen. Die Fraktion so aufzustellen, dass wir die inhaltlichen Debatten im Parlament führen und damit in die Breite der Öffentlichkeit hineinwirken, ist eine der großen Herausforderungen, um die ich mich kümmern werde. Für Martin Schulz geht es hingegen um Fragen der Kampagnenfähigkeit und der grundsätzlichen Orientierung in der Partei. Unsere Aufgaben machen sich an unseren unterschiedlichen Rollen fest – und wir werden beide reichlich zu tun haben.

Die SPD war nach der Bundestagswahl 2009 in einer ähnlichen Situation wie jetzt. Sie wurden damals Generalsekretärin. Was ist heute anders als vor acht Jahren?

Die wesentliche und bittere Erkenntnis nach dieser Bundestagswahl ist, dass der Vertrauensbruch tiefer sitzt, als wir es jemals für möglich gehalten haben. 2009 waren wir der Meinung, wir könnten verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen, indem wir Fehler der Vergangenheit benennen. Zur Wahl 2013 war es dann wieder ähnlich. Die Menschen haben uns im Wahlkampf gesagt: Wir finden euer Programm gut, glauben euch aber nicht, dass ihr das auch wirklich umsetzt. In der Regierung haben wir uns dann gedacht: Das können wir widerlegen. Wir haben versprochen und Wort gehalten – ob bei der Rente mit 63, der Frauenquote oder beim Mindestlohn. Allerdings waren das in diesem Wahlkampf gar nicht die entscheidenden Themen.

Welche Konsequenzen ziehen Sie daraus?

Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren grundsätzlich hinterfragen. Das Problem können wir nicht an die Wähler delegieren und sagen, na ja, der Wahlkampf war gut, der Kandidat hat gekämpft, das Programm war auch in Ordnung, aber die Wähler haben es leider nicht verstanden. Die Ausrede hatten wir auch früher schon mal. Ich warne dringend davor, diesen Fehler zu wiederholen.

Manch einer in der SPD fordert ein neues Grundsatzprogramm. Würde das helfen?

Wir brauchen Grundsatzdebatten, ja. Ob es gleich ein neues Grundsatzprogramm sein muss, müssen wir abwägen. So etwas schreibt sich ja auch nicht von selbst. Wenn es dazu führt, dass wir uns monatelang mit uns selbst beschäftigen und Riesenkommissionen bilden, statt die Antennen nach draußen auszufahren, verfehlen wir unser Ziel.

Muss die SPD nicht klären, was ihre Grundwerte im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung bedeuten?

Ja, dieser Frage müssen wir nachgehen. Zum Beispiel: Was heißt Freiheit im digitalen Zeitalter? Die Menschen geben ständig überall ihre Daten ab, weil sie schnell etwas kaufen wollen. Der Konsument entäußert sich damit seiner Freiheitsrechte. Was bedeutet das aber für seinen Schutz? Auch Solidarität müssen wir neu mit Leben füllen. Denn mit Solidarität wissen die Leute immer weniger anzufangen. Ich sehe das als Zeichen dafür, dass das „Wir“ eine Krise hat. Gesellschaftliche Gruppen stehen sich oftmals sprachlos gegenüber oder vielmehr nebeneinander und leben doch zunehmend in Spannungen. Eine der entscheidenden Fragen im Erneuerungsprozess wird sein, wie wir als SPD damit umgehen. Denn ich bin mir sicher: Die Sehnsucht nach ­einem „Wir“ ist nach wie vor da.

Martin Schulz hat gefordert, die SPD müsse ein klares Projekt für die ­Zukunft vertreten. Was kann das sein?

Wenn Sie jetzt Martin Schulz fragen, wird er sagen: Europa. Und damit hat er Recht. Europa ist eine Antwort auf das Gefühl von Kontrollverlust und Handlungsunfähigkeit der Nationalstaaten. Wir müssen aber auch die Frage beantworten, was wir mit Europa erreichen wollen. Für mich kommt die Frage des digitalen Kapitalismus dazu. Wie wehren wir uns gegen das Ausbluten unserer sozialen Marktwirtschaft, wenn z.B. Internet­unternehmen nicht dort ihre Steuern bezahlen, wo sie ihre Gewinne machen? Wir müssen weg vom kleinen Karo, hin zu den großen Fragen.

Die SPD steht als Oppositionsführerin zwischen der Linkspartei und der AfD. Wie gehen Sie damit um?

Als Oppositionsführerin steht für uns die Auseinandersetzung mit der Regierung im Mittelpunkt. Und wir müssen an unseren eigenen Botschaften, an unserem eigenen Profil arbeiten. Das eigene Profil wird sich nur in sehr geringem Umfang in der Abgrenzung zu den anderen ergeben. Was wir brauchen, ist SPD pur.