SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

29.09.2017 | Nr. 511

Exzellenzstrategie geht in die nächste Runde

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft stellte heute die Ergebnisse der Entscheidungen über Antragsskizzen für die Exzellenzcluster vor. Von 195 Projekten konnten sich 88 Projekte durchsetzen. Darunter auch viele Verbundanträge, die aufgefordert werden, einen Vollantrag für die Endrunde zu stellen, sagt Oliver Kaczmarek. 
26.09.2017 | Nr. 508

Alternativer Nobelpreis für mutige Menschenrechtsaktivisten

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den drei Preisträgern des diesjährigen Alternativen Nobelpreises. Mit Khadija Ismayilova aus Aserbaidschan, Colin Gonsalves aus Indien und Yetnebersh Nigussie aus Äthiopien zeichnet der Preis couragierte Menschen aus, die sich für die Meinungsfreiheit und die Rechte von marginalisierten Menschen einsetzen, sagt Frank Schwabe.
24.09.2017 | Nr. 507

Tag der Gehörlosen: Kommunikation und Teilhabe verbessern

Am heutigen Tag rufen die Gehörlosen-Verbände wieder zum „Tag der Gehörlosen“ auf. Gehörlose und hörende Menschen informieren darüber, was es bedeutet, gehörlos zu sein und wie wichtig Gebärdensprache für gesellschaftliche Teilhabe ist. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt entschlossen dafür ein, dass die rund 80.000 gehörlosen Menschen in Deutschland überall und selbstbestimmt teilhaben können, erklärt Kerstin Tack.
22.09.2017 | Nr. 506

Illegale Autorennen und Handyverbot – Weg frei für mehr Verkehrssicherheit

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Bundesrat wichtige verkehrspolitische Projekte beschlossen. So gaben die Ländervertreter einerseits grünes Licht für härtere Strafen für illegale Autorennen und extremes Rasen, andererseits wurde das Handyverbot modernisiert und schließt nun zum Beispiel auch Touchscreens und Tablets ein, erklärt Kirsten Lühmann. 
22.09.2017 | Nr. 505

Bundesrat stimmt WLAN-Gesetz zu: Endlich Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Trotz erheblichen Widerstands der Unionsfraktion gegen das WLAN-Gesetz kann nach der heutigen Zustimmung des Bundesrates doch noch ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda abgeschlossen und Rechtssicherheit für offene WLAN-Hotspots geschaffen werden, erklären Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil. 
22.09.2017 | Nr. 504

Abschaffung des Kooperationsverbots: SPD-Länder zeigen Flagge

Heute wurde im Bundesrat ein Entschließungsantrag von sieben SPD-geführten Ländern zur Aufhebung des Kooperationsverbots eingebracht. Eine breite Mehrheit der SPD-Länder zeigt Flagge und kämpft für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung. Der SPD ist es in Bund und Ländern klar: eine Nationale Bildungsallianz muss her, um den Bedarfen der Eltern, Lehrern und Kindern für mehr Ganztagsschulen und moderne, gut ausgestatte Schulgebäude endlich gerecht zu werden, sagt Ernst Dieter Rossmann.
21.09.2017 | Nr. 503

Paradigmenwechsel bei der Förderung des Wissenschaftlichen Nachwuchses

Das Bund-Länder-Programm für den Wissenschaftlichen Nachwuchs ist gestartet. Heute wurden die ersten Universitäten bekannt gegeben, an denen 468 Juniorprofessuren eingerichtet werden. Für zehn Jahre finanziert der Bund die neuen Stellen, die ausnahmslos mit dem sogenannten Tenure-Track ausgestattet sind. Diesen Weg zu besseren Berufsperspektiven und mehr Transparenz sowie Planbarkeit will die SPD-Bundestagsfraktion mit Nachdruck weiter verfolgen, sagt Simone Raatz.
20.09.2017 | Nr. 502

Korruptionsvorwürfe gegen Strenz: Delegationsleiter muss aufklären

Die Korruptionsaffäre im Europarat weitet sich aus und hat nun auch die deutsche Delegation erreicht. Wie übereinstimmend in den Medien berichtet wird, hat die CDU-Abgeordnete Karin Strenz über ein Firmengeflecht mindestens 14.000 Euro aus Aserbaidschan erhalten, sagt Frank Schwabe. 

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z.B. 18.11.2017
z.B. 18.11.2017

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