SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

05.09.2017 | Nr. 481

45 Jahre Olympia-Attentat: Sport darf nie für Ideologie missbraucht werden

Heute vor genau 45 Jahren drangen acht Mitglieder der palästinensischen Terrororganisation „Schwarzer September“ in die Unterkunft der israelischen Athletinnen und Athleten in München ein. Sie erschossen zwei Israelis und nahmen neun Geiseln, die am Ende des Tages gemeinsam mit einem Polizisten ihr Leben verloren. Dieser barbarische Akt lehrt, dass der Sport darf niemals für politische Zwecke instrumentalisiert werden darf, erklärt Michaela Engelmeier.
04.09.2017 | Nr. 478

Allianz mit den Kommunen zur Bewältigung der Diesel-Krise

Drei Wochen nachdem Martin Schulz seinen 5-Punkte-Plan zur Bewältigung der Diesel-Krise vorgelegt hat, haben Bürgermeister im Kanzleramt heute nachgelegt. Die massive Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte in vielen Städten, verursacht durch Diesel-Autos, muss schnell abgestellt werden. Dafür brauchen wir Maßnahmen, die sofort umgesetzt werden, aber auch ein taugliches Konzept für die Zukunft. Fahrverbote wollen wir verhindern, erklären Bernhard Daldrup und Kirsten Lühmann. 
01.09.2017 | Nr. 477

Berufsschulpakt jetzt

Der DGB-Ausbildungsreport beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Berufsschulen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dazu schon positioniert und fordert einen Berufsschulpakt, erklärt Rainer Spiering.
31.08.2017 | Nr. 476

Bildungsausgaben der Länder: Frau Wanka sollte keine Fake News verbreiten

In der Passauer Neuen Presse hat Bundesbildungsministerin Wanka behauptet, dass einige Länder „noch nicht einmal ein Drittel dessen pro Schüler für die Schulen ausgeben, was andere investieren.“ Das sind falsche Fakten, einer Bildungsministerin unwürdig. Die CDU sollte sich lieber konstruktiv mit dem Vorschlag von Martin Schulz und der SPD für eine Nationale Bildungsallianz auseinandersetzen, sagt Ernst-Dieter-Rossmann.
29.08.2017 | Nr. 475

Ursachen von Kinderarmut beseitigen

Heute hat das Statistische Bundesamt aktuelle Daten zum Thema Kinderarmut vorgestellt. Danach gibt es wieder mehr Kinder, die armutsgefährdet sind. Damit wird sich die SPD-Bundestagsfraktion nicht abfinden. Wir sagen der Kinderarmut den Kampf an, erklärt Sönke Rix.
29.08.2017 | Nr. 474

Aserbaidschan: Mehman Aliyev sofort freilassen

Am vergangenen Sonntag haben die aserbaidschanischen Behörden Mehman Aliyev, den Vorsitzenden der unabhängigen Nachrichtenagentur Turan, festgenommen. Als Vergeltungsmaßnahme für seinen kritischen Journalismus werden ihm Steuerhinterziehung, Amtsmissbrauch und illegale Geschäftstätigkeiten vorgeworfen. Aliyev drohen bis zu sieben Jahre Haft. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seine sofortige Freilassung, erklärt Frank Schwabe.
29.08.2017 | Nr. 473

Nationale Bildungsallianz hilft Familien und Kommunen

Aus der Vergangenheit haben wir gelernt: Das Ganztagsschulprogramm des Bundes hat einen entscheidenden Entwicklungsschub für unsere Schullandschaft gebracht. Ein solcher Schub ist jetzt wieder nötig, um Deutschland zum Bildungs- und Qualifikationsland Nr. 1 in Europa zu machen. Wir wollen, dass der Bund zwölf Milliarden Euro in Bildung investiert. Dafür müssen wir das Kooperationsverbot aufheben, erklärt Bernhard Daldrup.
28.08.2017 | Nr. 472

Die Nationale Bildungsallianz muss jetzt Fahrt aufnehmen: Für eine neue Bund-Länder-Zusammenarbeit für bessere Schulen

Martin Schulz für den Bund und sieben Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten für die Länder haben zusammen ein konkretes Konzept für bessere Schulen in Deutschland vorgestellt. Das hat es bisher als gemeinsame Aktion der Bundes- und Landesebene zur Schulpolitik noch nicht gegeben. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt dieses umfassende Konzept mit allem Nachdruck, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

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z.B. 18.11.2017
z.B. 18.11.2017

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