Vorschläge

Bildungsförderung für ALLE

Förderung von Bildung ohne umständliche Bedingungen!

Immer wieder höre ich von der Bildungsoffensive und wie doch lebenslanges Lernen gefördert werden soll. Faktisch  jedoch hat das aktuelle BAföG System eine Lücke. Für all diejenigen, die bereits über 30 sind, ihr Abitur über den ersten Bildungsweg gemacht haben, aber danach keinen staatlich anerkannten Abschluß gemacht haben, besteht keine Möglichkeit sie während eines Studiums finanziell zu unterstützen.

Neue chancen

Mittagsordnung in den Schulen einführen. Das entlastet  die Eltern! Kostenfreie Freizeitaktivitåten, wo Kinder noch Kinder  sein dürfen! Ålteren Menschen freiwillige Arbeit anbieten mit sozialer Erleichterung als bezahlung. Ich denke, das würde das Familienleben leichter machen! Ein Sorgentelefon einrichten für Kinder und Frauen. Wichtig wäre, solche Menschen, die selbst einmal solchen Situationen ausgesetzt waren, einzusetzen.

Deutsches Steuersystem verursacht ungleiche Einkommensverteilung

Wenn wir über Soziale Gerechtigkeit sprechen, muß klar sein, dass das deutsche Steuersystem eines der mächtigsten Instrumente zur Einkommensumverteilung ist.

Oxfam hat eine Studie veröffentlicht, nach  der das dt. Steuersystem ein Hauptgrund für Vermögenskonzentration ist. 

Die Einbußen durch Steuerhinterziehung betragen jährlich ca. 30 Mrd. €.

Steuerhinterziehung ist Voraussetzung für Entstehen von Schwarzgeld.

Gründe sind:

- zunehmend komplizierteres Steuersystem 

Krankenversicherung

Es sollte endlich eine allgemeine Krankenversicherungspflicht eingeführt werden, sodass sich alle solidarisch mit einem ausreichenden Sockelbetrag daran beteiligen müssen! Dann bliebe es jedem überlassen, sich ggf. mit Zusatzversicherungen über die für alle geltende Basisversicherung hinaus besser abzusichern.

Darüber hinaus sollte an die vielen kleinen Gewerbetreibenden gedacht werden, die aus der teuren Privatversicherung nicht mehr rauskommen, auch wenn sie länger in eine Pflichtversicherung eingezahlt haben.

Unbezahlte Überstunden reduzieren

Millionen von Arbeitsstunden werden jährlich gemacht ohne das die Mitarbeiotenden dafür entlohnt werden. Oft stecken Ziele dahinter, die die Mitarbeitenden in der tariflich vereinbarten Arbeitszeit nicht erreichen können. Grundsätzlich sollten die Arbeitgeber verpflichtet werden die Zeit elektronisch aufzuzeichnen und regelmäßige Überstunden von Arbeitnehmern sollten zentral an die zuständigen Behörden gemeldet werden. Ebenso gilt das für Mitarbeitende, die aussertarifliche Arbeitsverträge haben und für Mitarbeitende mit Werkverträgen und von Leiharbeitnehmern beim Auftraggeber/Entleiher.

Mindestlohn

In dem Beitrag das der Mindestlohn hart erkämpft wurde.... für wen? Der Mittelstand ist mit der  Einführung des Mindestlohnes weiter rückläufig. In Zeiten wo der Mindestlohn per Gesetz verabschiedet wurde, war das nicht akzeptabel.

 

Man hatte vergessen wieviel Arbeitgeber über Werkverträge beschäftigt wurden und das die  Lobbyisten, dass Werkvertragsrecht einkaufen um die Arbeitsrechtlichen Sanktionen auszuhebeln.

Wer sich solchen unmoralischen Machenschaften bedient, gehört in keine Demokratische Gesellschaft.

 

Arbeits- und Sozialrecht reformieren

Die Vielfalt der Beschäftigungsmodelle, wie Yasmin Fahimi dies nennt, bedarf neuer arbeits- und sozialrechtlicher Regelungen. Freiberufler etc. sind dem freien Fall bezogen auf ihr Einkommen ausgesetzt. Flexibilisierung hört sich gut an und wird auch von vielen gewünscht. Sie ist jedoch fast immer nur im Interesse der Arbeitgeber möglich. Erst wenn neue arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Regelungen gesetzlich festgelegt sind, können die Gefahren beseitigt werden und z. B. folgende Fragen beantwortet werden. Wie werden Freiberufler bei Arbeitslosigkeit, im Krankheitsfall etc.

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