Abgeordnete treffen sich zur Klausur

An diesem Dienstag ist die SPD-Bundestagsfraktion zu einer mehrstündigen Beratungssitzung zusammengekommen. Das Ziel: sich auf eine konstruktive Arbeit als größte Oppositionskraft im Bundestag vorbereiten.

Spannend wird’s – für Andrea Nahles steht fest, dass die künftige Arbeit für ihre Fraktion in der Opposition eine große Herausforderung sein wird. Nahles, seit einem Monat Chefin der 153-köpfigen SPD-Bundestagsfraktion, definiert die Arbeit als größte Oppositionsfraktion nicht nur dadurch, die Regierung zu kontrollieren und sie an deren Versprechen zu messen, sondern vor allem auch dadurch, eigene Konzepte vorzustellen und Lösungen für drängende Zukunftsfragen zu entwickeln.

Wie das künftig funktioniert, darüber hat die SPD-Fraktion an diesem Dienstag in einer Klausursitzung beraten. Andrea Nahles machte zuvor darauf aufmerksam, dass die Fraktion das „schmerzhafte Wahlergebnis der Bundestagswahl“ aufarbeiten werde und kündigte an, dass alle Abgeordneten der SPD vom 12. bis 19. November in ihren Wahlkreisen mit den Menschen ins Gespräch kommen wollen, um unmittelbar und vor Ort zu erfahren, welche die drängendsten Themen für sie sind. Das Motto der Aktion: „Fraktion im Dialog“.

Denn: Eine wichtige Aufgabe bestehe für die SPD-Fraktion darin, das eigene Profil zu schärfen. Nahles erklärte, dass das Kernthema soziale Gerechtigkeit richtig sei, aber mit stärkerer Glaubwürdigkeit untermauert werden müsse, um die Menschen zu erreichen.

In Richtung der nahenden Koalitionsverhandlungen von Union, Grünen und FDP sagte Nahles, sie sollten sich nicht nur mit möglichen Posten befassen, sondern mit Inhalten. „Sie sollen sagen, was sie machen wollen, und nicht nur, wer was machen soll.“ Nahles warnte vor einem „politischen Vakuum“.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sprach von einer „Möchte-gern-Koalition, die sich da gerade bildet“. Auch Schneider betonte, dass die Klausur „der Auftakt für das Umschalten im Kopf" auf Opposition sei.

Wichtige anstehende Themen sind für die SPD-Fraktion unter anderem die soziale Gestaltung der Digitalisierung und die Zukunftsfähigkeit des Sozialstaates, also stabile Renten, Wege aus der Teilzeitfalle oder das Ende der sachgrundlosen Befristung. Nahles: „Unsere Werte und Ziele müssen bei vielen Themen wieder sichtbarer werden, in der Europapolitik, der Sozialpolitik, der Wirtschaftspolitik. Wir wollen als eine klare Alternative erkennbar sein.“

Für die kommende Parlamentsarbeit schloss Andrea Nahles eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD aus. Auf deren „Spielchen“ werde ihre Fraktion nicht eingehen und auf die Inszenierung als Opfer schon gar nicht.

Alexander Linden

Pressestatement von Andrea Nahles