Carsten Schneider im Porträt

Carsten Schneider, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt die künftige Oppositionsarbeit. Die Fraktion sieht er dafür gut gerüstet.

Während die potentiellen Regierungsparteien wochenlang die Lage sondieren, hat die SPD-Fraktion im Bundestag mit der Arbeit begonnen. Mit der Wahl von Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden und von Carsten Schneider zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer sind wichtige personelle Weichen gestellt. Und auch inhaltlich geht es zügig voran. „Der Wähler hat uns klar den Oppositionsauftrag zugewiesen“, sagt Carsten Schneider. „Den setzen wir zügig um, inhaltlich und organisatorisch. Wir haben keine Zeit zu verlieren.“

Im Mittelpunkt der Arbeit der Fraktion sollen die arbeitenden Menschen stehen und die, die es besonders schwer haben. „Das gilt etwa für Alleinerziehende oder für Menschen, die nicht tarifgebunden arbeiten“, erklärt Schneider, „Menschen die keine Stimme und keine gut organsierte Lobby in Berlin haben“. Die ersten Anträge der neuen Fraktion machen die Richtung deutlich. Schneider verweist auf den Entschließungsantrag gegen die Aushöhlung des Mindestlohnes. „Wir wehren uns gegen die geplante Abschaffung der Dokumentationspflichten.“ Die Einhaltung des Mindestlohnes wäre so nicht mehr kontrollierbar. „Unser Antrag soll hier ein klares Stopp-Signal setzen.“

In einem weiteren Antrag bekennt sich die SPD-Fraktion klar zum Stahlstandort Deutschland. „Thyssen-Krupp will den Firmensitz ins Ausland verlagern, um Steuern zu sparen und der deutschen Mitbestimmung zu entgehen“, erklärt Schneider.

Gut gerüstet für neue Aufgaben

In der neuen SPD-Bundestagsfraktion wird Carsten Schneider eine Schlüsselrolle spielen. Als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer sieht er seine Aufgabe darin, „Andrea Nahles für das Tagesgeschäft den Rücken frei zu halten“. Er will dafür sorgen, dass die Fraktion gut und effektiv arbeiten kann. „Dabei organisiere und koordiniere ich das Tagesgeschäft, auch die Absprache mit den anderen Fraktionen.“ Schneider sieht sich für diese Aufgaben gut gerüstet, verfügt er doch über langjährige parlamentarische Erfahrung. Seit 1998 gehört der dem Bundestag an. Mit nur 22 Jahren zog er damals als jüngster Abgeordneter ins Parlament, direkt gewählt in seinem Erfurter Wahlkreis.

Einen Namen machte sich der gelernte Bankkaufmann seitdem als finanz- und haushaltspolitischer Experte der SPD-Fraktion. Von 2005 bis 2013 war er haushaltspolitischer Sprecher, von 2013 bis 2017 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Die Finanzen spielen auch künftig eine wichtige Rolle in seiner Arbeit. „Wir haben wegen des Wahlergebnisses weniger Geld und müssen sparen “, erklärt er. Statt 193 hat die SPD-Fraktion nur noch 153 Abgeordnete. Die Arbeit muss neu strukturiert werden. „Dabei müssen wir von der analogen in die digitale Zeit kommen“, sagt Schneider. „Wir sind in der elektronischen Kommunikation noch zu wenig präsent und zu langsam.“

Rechte des Parlaments stärken

Hauptgegner der SPD-Opposition ist für Carsten Schneider die künftige Regierung. „Wir werden eine entschlossene, angriffslustige Opposition sein, die die Konfrontation sucht mit der Regierung. Dabei wollen wir durch seriöse detaillierte Sacharbeit überzeugen.“ Der Bundestag solle wieder „Hauptort der Debatte“ werden. Dazu will die SPD-Fraktion die Rechte des Parlamentes stärken, etwa bei der Befragung der Bundesregierung im Plenum. Auch die Kanzlerin soll sich künftig einmal im Quartal einer solchen Befragung stellen. „Wir fordern von Frau Merkel Antworten, nicht in der Talkshow, sondern im Bundestag“, erklärt Schneider. Dadurch soll das Parlament wieder Interesse und Vertrauen bei den Bürgern gewinnen.

Das will auch die SPD-Fraktion. „Wir wollen auch die Themen ansprechen, die den AfD-Wählern wichtig sind, etwa in der Flüchtlingsfrage“, kündigt Schneider an. Dabei gehe es um Wohnraum- und Schulprobleme und um Fragen der inneren Sicherheit und der Integration. Schneider will „diese Fragen offen und ehrlich diskutieren“. So habe die SPD eine Chance, Protestwähler zurückzugewinnen. Die Oppositionsarbeit neben AfD und Linkspartei sieht er als Herausforderung. „Wir werden nicht in den Wettbewerb der Extreme einsteigen“, stellt er klar. „Wenn wir eine zupackende, offensive aber seriöse Oppositionsarbeit machen, werden wir uns auch durchsetzen.“